Rechtsprechung
| LSG Sachsen-Anhalt, 08.07.2021 - L 3 R 315/20 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 118 Abs 1 S 1 SGG, § 406 Abs 1 ZPO, § 406 Abs 2 ZPO, § 412 Abs 1 ZPO, § 412 Abs 2 ZPO
Sozialgerichtliches Verfahren - Ablehnung eines Sachverständigen - Befangenheitsgesuch - Zeitpunkt für die Antragstellung - Voraussetzung für die Begutachtung durch einen anderen Sachverständigen - sozialrechtsiegen.de
Ablehnung eines vom Gericht bestellten Sachverständigen - Voraussetzungen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Voraussetzungen einer Ablehnung des vom Gericht bestellten Sachverständigen
- rechtsportal.de
Anspruch auf Bewilligung einer Rente wegen Erwerbsminderung nach dem SGB VI ; Anforderungen an eine Ablehnung gerichtlich bestellter Sachverständiger
Verfahrensgang
- SG Magdeburg, 10.12.2020 - S 8 R 653/18
- LSG Sachsen-Anhalt, 08.07.2021 - L 3 R 315/20
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 11.12.2019 - B 13 R 7/18 R
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 08.07.2021 - L 3 R 315/20
Das BSG geht auch in seinem ergangenen Urteil vom 11. Dezember 2019 (- B 13 R 7/18 -, juris) weiterhin von dem Grundsatz des offenen Arbeitsmarktes aus und hält daran fest, dass Versicherte, die nur noch körperlich leichte und geistig einfache Tätigkeiten - ggf. unter weiteren gesundheitlichen Einschränkungen - wenigstens sechs Stunden täglich verrichten können, regelmäßig in der Lage sind, "erwerbstätig zu sein" (juris, RdNr. 26 ff.). - BSG, 19.10.2011 - B 13 R 78/09 R
Rente wegen Erwerbsminderung - Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 08.07.2021 - L 3 R 315/20
Das Restleistungsvermögen des Klägers reicht vielmehr noch für leichte körperliche Verrichtungen wie z.B. Zureichen, Abnehmen, leichte Reinigungsarbeiten ohne Zwangshaltungen, Kleben, Sortieren, Verpacken und Zusammensetzen von Teilen aus (vgl. die Aufzählungen in dem Beschluss des Großen Senats des Bundessozialgerichts [BSG] vom 19. Dezember 1996 - GS 2/95 -, BSGE 80, 24, 33f.; in der Anwendbarkeit auf die aktuelle Rechtslage bestätigt z.B. in BSG, Urteil vom 19. Oktober 2011 - B 13 R 78/09 R -, juris). - BSG, 19.12.1996 - GS 2/95
Bezeichnung von Verweisungstätigkeiten bei der Erwerbsunfähigkeit älterer …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 08.07.2021 - L 3 R 315/20
Das Restleistungsvermögen des Klägers reicht vielmehr noch für leichte körperliche Verrichtungen wie z.B. Zureichen, Abnehmen, leichte Reinigungsarbeiten ohne Zwangshaltungen, Kleben, Sortieren, Verpacken und Zusammensetzen von Teilen aus (vgl. die Aufzählungen in dem Beschluss des Großen Senats des Bundessozialgerichts [BSG] vom 19. Dezember 1996 - GS 2/95 -, BSGE 80, 24, 33f.; in der Anwendbarkeit auf die aktuelle Rechtslage bestätigt z.B. in BSG, Urteil vom 19. Oktober 2011 - B 13 R 78/09 R -, juris).